Recht und billig

Aktuell wird das Sommerloch mit Pseudomeldungen über eine angebliche Erhöhung der Hartz-IV-Sätze gefüllt.
Diskutiert wird darüber meistens von Menschen, die nie im Leben eine Armutserfahrung gemacht haben und/oder nie Gefahr laufen, in eine solche Notlage zu gelangen.

Ich beziehe nun schon lange kein Hartz-IV mehr. Aber die Erinnerung daran ist mehr als präsent. Das lähmende Gefühl, die Angst vor dem täglichen Gang zum Briefkasten, die Anhäufung der Schulden, der Offenbarungseid, der Verlust letzter Lebensqualitäten wie des Bankkontos, Telefons, Fernsehens und zuletzt des elektrischen Stroms.

Ich habe fast meine ganze Hartz-IV-Zeit hindurch in Vollzeit gearbeitet. Wie höhnisch und zynisch ich die Debatte mit Phrasen wie „Arbeit muss sich wieder lohnen“ finde, kann sich der eine oder andere vielleicht vorstellen.

Mein Stundenlohn betrug 3,75 Euro. (brutto)

Und hat sich meine Leistung gelohnt? Aber ja, für meinen Arbeitgeber!

Die Grundsicherung darf selbstverständlich nicht genauso hoch sein wie die Niedriglöhne, denn sonst gäbe es keinen Anreiz mehr, zu arbeiten.

Das hört man (wieder – z.B. hier)  und es  ist auch eine weit verbreitete Meinung, die im übrigen impliziert, dass die Mehrheit der Arbeitslosen eigentlich gar nicht arbeiten will. Ist das so?

Ich arbeite gern und ich denke, das habe ich gerade in meiner Hartz-IV-Zeit bewiesen, obwohl ich in jener Zeit die meiste Schelte der Öffentlichkeit für mein Dasein bekam.
Geld ist wohl nicht der einzige Anreiz, sonst gäbe es kaum so eine große Anzahl Menschen, die mit Hartz-IV aufstocken müssen – totz der Häme, die sie als Hartzler überall kassieren. Aber mag sein, dass ein Politiker sich eine Motivation jenseits des Finanziellen nicht vorstellen kann.

Ich denke, Arbeiten ist ein Grundbedürfnis, jedenfalls eines der meisten Menschen. Jeder Mensch wünscht sich Erfolge, Anerkennung und Befriedigung, etwas erreicht zu haben. Es existierte keine ehrenamtliche Tätigkeit, wenn es dieses Bedürfnis in uns nicht gäbe.

Aber ist es auch anständig, dieses Bedürfnis für die eigenen materiellen Interessen auszubeuten?

Ich weiß, dass Anstand nichts mehr ist, worüber in unserer Gesellschaft ernsthaft diskutiert wird. Anstand ist heute ein Synonym für Schwäche oder Dummheit. Dabei ist Anstand die Basis unserer gesellschaftlichen Interaktion. Auf das Anstandsgefühl greift unser Privatrecht vielfach zurück. Ein Verstoß dagegen definiert die Sittenwidrigkeit.

Denn Sittenwidrigkeit ist ein Verstoß gegen die guten Sitten. Die guten Sitten aber werden durch das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden geprägt. (Quelle)

Anständig wäre es, den Menschen so viel Lohn zu bezahlen, dass sie davon vernünftig leben können. In unserer Gesellschaft werden aber die belohnt, die diesen Anstand nicht besitzen. Denn die dürfen sich an der Arbeitskraft bereichern und lassen den Staat, also uns, ihre verkommene Ausbeutung finanzieren.

Ermöglicht wird das wiederum durch die Anstandslosen, die durch Wähler und auch Nichwähler an die Macht gelangen. Anstandsgefühl ist sicher ein Ausschlusskriterium, um ein sogenanntes hohes Amt zu bekleiden. Gäbe es nur noch ein paar wenige Staats“diener“ unter den Politikern, vielleicht hätten wir dann schon längst – wie in anderen Ländern auch – einen branchenübergreifenden Mindestlohn. Aber dessen Einführung ist selbstverständlich inakzeptabel.

Recht und billig sind dagegen unsere Niedriglohnsklaven. Ja, sogar wortwörtlich.

Friseurin mit Stockholm-Syndrom

Stockholm-Syndrom, so bezeichnet man die Solidarisierung von Opfern mit Tätern, meist bezogen auf Entführungen. Ich weiß nicht, ob die Begrifflichkeit übertragen werden kann – ein Psychologe mag mich hier aufklären – aber es ist bekannt, dass sich auch Unterdrückte mit den Unterdrückern arrangieren, ihnen sogar gefällig werden.

Gut zu sehen ist das bis heute bei vielen Frauen, die andere Frauen, besonders solche mit feministischem Gedankengut, diffamieren oder allzu freiheitsliebende Frauen gesellschaftlich ächten, um männliche Anerkennung zu ernten. Auch bei Sklaven konnte man beobachten, dass sie sich ihrem Sklavendasein fügten und ihre minderwertige Stellung akzeptierten. Obwohl sie nahezu rechtlos waren, waren manche ihrem Herrn (und Unterdrücker)  sehr treu ergeben.

Und schließlich gäbe es keinen Adel, keine Könige, wenn Menschen nicht glauben würden, andere seien mehr wert als sie und es sei somit rechtens, dass sie (bis heute) ihr Haupt vor gekrönten Häuptern senkten, die sich zuvor und über Jahrhunderte an der Arbeitskraft des Verbeugenden (und seiner Vorfahren) mittels Gewalt bereichert haben.

Ich mag nicht spekulieren, warum das so ist. Tatsache ist jedenfalls, dass man dieses bedauernswerte Gebaren gerade in den letzten Tagen in den Medien häufig wieder beobachten konnte.

Da proletisiert eine Floristin (600 Euro netto/Monat) darüber, dass es nicht in Ordnung sei, dass ein Hartz-IV-Empfänger genauso viel Geld zur Verfügung habe wie sie. Die Friseurin (650 euro netto/Monat) stupidet eifrig vor den Kameras, es lohne sich ja gar nicht mehr, zu arbeiten, mit Hartz-IV hätte sie das gleiche Einkommen und sie könne den ganzen Tag faulenzen.

Ihr meinungsbildendes Medium dürfte die große Tageszeitung sein, die jüngst mit dem Spruch „Bin ich dumm, wenn ich noch arbeite?“ ihr Titelblatt aufblödete.

Tatsächlich sollten die Friseurin und Floristin diese Frage mit JA! beantworten. Und sie tun es. Nur leider mit verquerer Erklärung, denn sie lassen sich für eine Schmutzkampagne der bildungsfernen Medien und der destruktiven Politik mit ihren lobbyistischen Vertretern instrumentalisieren.

Was soll ich von den Aussagen der beiden Arbeitnehmerinnen halten?

Zum einen höre ich aus der Aussage der Floristin heraus, der Hartz-IV-Empfänger solle weniger finanzielle Unterstützung erhalten als sie Lohn mit nach Hause nehmen kann. Umgekehrt bedeutet das außerdem, sie ist mit den 600 Euro, die sie in der Tasche hat, anscheinend zufrieden. Sie suggeriert mir, dass ihre Arbeit nicht mehr wert sei als die 3,75, die ihr netto pro Stunde übrig bleiben. Damit hat sie definitiv den Beweis ihrer Dummheit erbracht, denn offensichtlich kommt ihr nicht ansatzweise der Gedanke in den Sinn, dass sie sich langfristig nur schadet, wenn sie nach unten tritt, anstatt in aller Öffentlichkeit lautstark nach einem Mindestlohn zu rufen, der ihr eine menschenwürdige Bezahlung ermöglichen würde.

Die Friseurin verbreitet dagegen Falschinformationen. NIEMAND, der arbeitet, hat das gleiche Einkommen wie ein Hartz-IV-Empfänger in vergleichbaren Lebensverhältnissen, der sich auf die faule Haut legt. Ich selbst habe bei einer 40-Stunden-Woche knapp 400 Euro Lohn monatlich erhalten. Selbstverständlich konnte/musste ich Hartz-IV dazu beantragen. Von meinem Lohn blieb mir ein Anteil (ich glaube, es waren 160 Euro) übrig, der die damalige Grundversorgung von 345 Euro aufstockte.

Dass es natürlich eine absolute Ungeheuerlichkeit ist, dass mein ehemaliger Arbeitgeber den Staat bemühte, um mich in Lohn und Brot zu halten (und sich ein Mehrfamilienhaus und einen neuen BMW zu finanzieren), ist eine andere Geschichte. Dass es eine weitere Ungeheuerlichkeit ist, dass es so niedrige Löhne überhaupt geben darf und der Staat windigen Arbeitgebern bei ihrer Gewinnmaximierung hilfreich und andienend zur Seite steht, steht außer Frage.

Die Floristin und die Friseurin hätten jedenfalls absolut gar nichts davon, wenn man den Hartz-IV-Satz senken würden. Im Gegenteil. Und tatsächlich sind beide dumm, wenn sie noch arbeiten – für so eine geringe Entlohnung!

Aber wie die Schafe blöken in diesen Tagen viele ihr Halbwissen in die Welt und buckeln vor ihren Hirten. Ich frage mich, wann die breite Erleuchtung die Herde überkommt und ihr klar wird, wie sehr sie verarscht wurde und wird. Ich frage mich, wie lange es dauert, bis Köpfe nicht mehr metaphorisch rollen, bis die RAF wiederaufersteht, bis der Reichstag wieder brennt. Mir scheint, manche Politikerhülsen, die zur Zeit dreckige Luft aushusten, wollen diesen Prozess beschleunigen.

Schweinerei

Vielleicht erinnert sich der eine oder andere noch an eine letztes Jahr grassierende Krankheit. Die Medien tauften sie fantasievoll Schweinegrippe und zeigten auch sonst viel Kreativität im Umgang mit der vermeintlichen Pandemie. Mittlerweile ist der Hype abgeflaut, es gibt interessantere Themen, z.B. Dieter Bohlens neueste fäkalfixierte Beurteilungen diverser DSDS-Kandidaten.

Was bleibt, ist die Erinnerung an ein mediales, pharmazeutisches und politisches Desaster:

• Die WHO änderte die Voraussetzungen für eine Pandemie:
  

  SPIEGEL: Hat die WHO verfrüht eine Pandemie ausgerufen?
  Jefferson: Finden Sie es nicht bemerkenswert, dass die WHO dafür eigens ihre Pandemie-Definition geändert hat? Das Kriterium, dass es sich dabei um eine Krankheit mit hoher Sterblichkeit handeln muss, wurde einfach gestrichen. Erst dadurch wurde aus der Schweinegrippe eine Pandemie. (Quelle)

• Der Impfstoff konnte nicht ausreichend getestet werden:
  

  Erste auswertbare Ergebnisse erwartet Frank von Sonnenburg, Koordinator der Studie in Deutschland, nach 43 Tagen. Mitte September könnten damit schon wesentliche Voraussetzungen für das Zulassungsverfahren gegeben sein. „Vielleicht kann man dann schon Mitte Oktober damit impfen“, sagte von Sonnenburg. (Quelle)

  „Was wir hier erleben, ist ein Großversuch an der deutschen Bevölkerung“, warnt Becker-Brüser im SPIEGEL. Die Sicherheitstests der Musterimpfstoffe seien nicht besonders umfangreich. Lediglich häufige Nebenwirkungen, die mindestens bei einem von 100 Geimpften auftreten, sollten in diesen Checks erkannt werden.(Quelle)

• Der in Deutschland für die Bevölkerung zur Verfügung gestellte Impfstoff ist qualitativ minderwertig und verursacht zahlreiche Nebenwirkungen. An die „Eliten“ wird dagegen ein besser verträglicher verteilt:
  

  Aus welchen Gründen der eine Impfstoff so und der andere so bestellt worden sei, entziehe sich seiner Kenntnis, sagte Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Bayerischen Rundfunk (BR). „Aber die Darstellung, dass hier eine Privilegierung von politischen Verantwortungsträgern vorgesehen sei, das ist nun wirklich jenseits jeder Realität.“ (Quelle)

• Der Impfstoffhersteller hat sich vertraglich abgesichert, nicht für Folgeschäden der Schweinegrippeimpfung haftbar gemacht werden zu können:
  

  Rechtsanwalt Dr. Gerhard Nitz erklärt, was die Haftungsregelungen in dem Vertrag bedeuten. „GSK haftet nur für Risiken, die bis zum Zulassungsverfahren bekannt geworden sind.“ Für Risiken oder Schäden, die erst danach auftreten und demnach nicht im Zulassungsverfahren niedergelegt werden, haftet dagegen GSK nicht. Die Länder müssen das Unternehmen in diesen Fällen von der Haftung freistellen. (Quelle)

• Bezahlt wird der Impfstoff von uns, den Steuerzahlern und von uns, den Krankenversicherten. Wir subventionieren die Pharmaindustrie, ermöglichen den Krankenkassen, die Beiträge anzuheben und bleiben nun auch noch auf dem Großteil des Impfstoffs sitzen.
  

  Regierung und Krankenkassen streiten um die Kosten der Schweinegrippeimpfung (Artikel vom 28.07.09)
  Kassenpatienten drohen wegen der Schweinegrippeimpfung höhere Beiträge (Artikel vom 06.08.08)
  Kassen zahlen für 50% der  Versicherten („Die Kassen seien in der Lage, die Impfungen für die Hälfte ihrer Mitglieder zu bezahlen, ohne dass dafür zusätzliche Beiträge erhoben werden müssten, sagte Schmidt.“ Artikel vom 13.08.09)
  Schweinegrippeimpfstoff soll ans Ausland verkauft werden (Arikel vom 07.12.09) 
  Erhöhung der Beiträge trotz Subventionen immer wahrscheinlicher („Nach den am Mittwoch veröffentlichten Schätzungen werden den gesetzlichen Kassen 2010 trotz eines hohen Bundeszuschusses 4,0 Milliarden Euro fehlen.“ Artikel vom 9.12.09)

• Die Relation Erkrankte – Todesfälle ist gering, wird aber in den Medien aufgebauscht, so dass der Bürger das Gefühl nicht loswird, mit einem Bein im Grab zu stehen
  

  Im Schnitt sterben in Deutschland pro Jahr bis zu 20.000 Menschen an der „normalen“ jährlichen Grippe. An der Schweinegrippe sind nur wenige verstorben. Wenn man das ins Verhältnis setzt, ist es wirklich unverständlich, warum jetzt eine so große Aufregung herrscht. (Krüger im Tagesschauinterview)

• 85% der Todesopfer litten an Vorerkrankungen. (Die Darstellung in den Medien ließ einen das Gegenteil vermuten.)
  

  Seit Ausbruch der Schweinegrippe gab es in Deutschland 190.000 Infizierte und 86 Todesfälle. Von diesen Todesfällen hätten ungefähr 85 Prozent Vorerkrankungen gehabt. (Hacker, RKI)

• Ärzte müssen ein bestimmtes Impfstoffkontingent (10 Dosen) an einem Tag aufbrauchen, da der Stoff ansonsten seine Wirksamkeit verlieren. Werden die Impfdosen nicht aufgebraucht, bleibt der Arzt auf den Kosten sitzen. Welcher Arzt hätte da schon von der Impfung abgeraten?
  

  Auch wegen dieser Problematik der Zehner-Dosen ruft das Gesundheitsministerium bereits Gesunde auf, sich impfen zu lassen – weil sonst auch die chronisch Kranken zu lange Wartezeiten haben könnten, ehe sich zehn Patienten finden.( FR-online)

• Geimpft wurde und wird, um Impfstofffabriken am Leben zu erhalten. Der Sinn einer Impfung ist somit nicht der Schutz gegen eine gegenwärtige Krankheit, sondern die Anwartschaft auf den Schutz vor einer zukünftigen:
  

  Das heißt, man fordert Menschen auf, sich gegen Grippe impfen zu lassen, damit es bei einer Pandemie genügend Impfstofffabriken gibt? Ja, um einen Beitrag zu liefern, dass die Kapazitäten vorhanden sind. Deutschland hat die saisonale Grippeimpfung auch gefördert, um den Pandemiefall vorzubereiten. (Löwer in taz)

• Die Schweinegrippe befiel insbesondere Journalisten div. Medien. (Für manche war die Angst vor H1N1 allerdings noch nicht groß genug.)

Verlorene Generation II

Ich frage mich, seit wann es eigentlich schick ist, dumm zu sein. Wer ist dafür verantwortlich, dass Menschen bejubelt werden, deren intellektuelle Leistung darin gipfelt, dass sie den aufrechten Gang beherrschen und ihre Grundbedürfnisse artikulieren können? Wer macht diejenigen zu Ikonen, deren Bildungsgrad so gerade eben über die Bordsteinkante reicht?

Wie kann es sein, dass man jemanden dafür bewundert, dass er noch nie ein Buch gelesen hat? Wie kann es sein, dass man geistigen Hohlkörpern zunickt, die keinen Sinn für Kunst und Kultur haben? Wieso bewundert man Menschen, die zwar kommerziell erfolgreich sind, aber nur Müll produzieren und keine bleibenden Werte hinterlassen können?

Manchmal glaube ich, begonnen hat alles mit Zlatko, an dessen Talentfreiheit man sich zu Beginn des Jahrtausends ergötzt hat. Doch eigentlich war dieses Emporheben eines stolzen Nichtskönners nur die öffentliche Aufarbeitung eines seit langem bestehenden Tenors.

Schuld sind wir. Schuld ist meine Generation. Wir Kohlkinder sind aufgewachsen mit dem Bewußtsein, wir seien die Größten. Wir könnten alles erreichen, wenn wir nur die finanziellen Mittel zur Verfügung hätten. Materialismus ist unser einziger Wert. Konsumgier und Leistung sind unsere Götzen, denen wir nur zu gerne Dienst erweisen. In der Schulzeit fanden wir es großartig, am Börsenspiel teilzunehmen, wir kamen mit Aktenköfferchen und Schlips und profilierten uns in den Fächern, die am gewinnbringendsten erschienen. Effizienz und Leistung waren wichtiger als Verantwortung und Tugend.

Mit 20 peilten wir die erste Million an, forderten sie wie selbstverständlich ein. Wir studierten BWL und Jura, doch nicht aus interesse, sondern nur im Hinblick auf den Status und die finanziellen Möglichkeiten. Wir wollten nicht Feuerwehrmann, Tierärztin oder gar Astronaut werden. Wir träumten von einer Banklehre oder einer Zukunft als Versicherungsmakler. Nie zuvor und nie danach waren Hippie oder Öko so schlimme Schimpfworte wie zu meiner Schulzeit. Heute belächeln wir die Weltverbesserer und betiteln sie mit Gutmensch, als sei es etwas verwerfliches, ein guter Mensch zu sein.

Versager haben in unserer verqueren Werteordnung nichts zu suchen. Armut ist für uns sehr wohl eine Schande. Wir halten Hartz-IV und Arbeitslosigkeit, solange wir nicht davon betroffen sind, für eine Krankheit der Faulen. Denn unsere Wirtschaftsgötter sind gut und speisen die, die ihnen wohlgefällig untertan sind.

Wohlfahrt, Mitleid, Solidarität sind Schimpfworte in unserem Vokabular. Wir sehen nicht ein, weshalb Hilfsbedürftige unterstützt werden sollten. Wir sehen nicht ein, weshalb Bildung im Sinne von Schule und Studium kostenlose Geschenke sein sollen, noch dazu wenn sie so nutzloses wie Literaturwissenschaftler oder Theologen hervorbringt.

Ein bißchen böse zu sein, das fanden wir erstrebenswert. Tricksen und betrügen oder gar den Klageweg beschreiten, das waren unsere Mittel auf dem Weg zum Erfolg. Die Finanzkrise, das waren wir. Denn wir sind die Gierigen.

Liebe ist für uns ein Geschäft, das niemals auf Dauer ausgelegt ist. Wir scheuen die Bindung, denn sie brächte Verantwortung mit sich und Verantwortung ist das einzig Böse in unserem Weltbild. Wenn wir Kinder bekommen, dann spät und auch  nur, weil es eben dazugehört. Wir lassen sie vor der Glotze geistig verwahrlosen, wir schreiben Bücher für sie, die eine düstere und traurige Welt beschwören. Wir wundern uns nicht darüber, dass ihre Idole seelenlose Blutsauger oder zusammengeflickte Kreaturen sind, deren einzige Bestimmung es ist, die Kopulationslust zu steigern. Selbst Frankenstein hätte sich nicht an solche Experimente gewagt.

Wir denken wieder in Stereotypen. Unsere Mädchen sind hirnlose rosa Prinzessinnen, deren Lebensziel neben gutem Aussehen die Maximierung ihrer Schuhpaare sein soll, während wir aus den Jungs wilde Kerle machen, dann aber nicht mit ihrer Wildheit umzugehen wissen. Wir wundern uns darüber, dass unsere Kinder saufen, sich und andere zu Tode prügeln oder Amok laufen.

Wir überhäufen sie mit Dingen. Denn Dinge sind gut. Sie bringen Status und Bedeutsamkeit in ein Leben voller Leere und Selbstzweifel. Wir selbst waren die erste Generation, die zum Abitur, zum bestandenen Führerschein wie selbstverständlich ein Auto zur Benutzung vorfanden. Und unserers hatte keine Schiebetür und war sicherlich nicht bunt bemalt.

Unsere Rebellion war der Konformismus, der Materialismus, den wir uns als Individualismus schön redeten. Und nie zuvor waren wir so weit entfernt davon. Schon in der Schule trugen wir Uniformen. Doch unsere hatten Markenlabel.

Wir wollten die Welt nicht verändern und haben es doch so nachhaltig getan. Wir wollten die Welt nicht verbessern. Das ist uns allerdings sehr gut gelungen.

Gedanken zum Mauerfall

Im Sommer fuhr ich mit der Bahn zu einem Meeting nach Erfurt. Tatsächlich wurde mir auf dieser Fahrt bewußt, dass es noch nicht so lange her ist, da wäre so eine Fahrt eine Reise gewesen und zwar ins Ausland. Heute sieht man nicht mehr, dass man eine Grenze überschreitet, offensichtlich ohnehin nicht, aber auch versteckt kann man es anhand der Infrastruktur, der Gebäude oder Geschäfte nicht mehr erkennen. Geradezu exemplarisch stieg in Kassel ein kleiner Junge zu, mit dem wir ins Gespräch kamen. Der kleine Erfurter hatte Verwandschaft in Kassel besucht. Einfach so. Eben mal. Dass das ganz ohne Visum möglich ist – als ich so alt war wie er, undenkbar.

1989 war ich ein Teenager. Gerade eben mit meinem ersten richtigen Freund zusammen. Ich erinnere mich an den Geruchscocktail aus Clearasil und Fishermen’s, wenn ich ihn küsste und Persil, wenn ich an seiner Schulter lehnte. Ich erinnere mich an Genscher auf dem Balkon und tanzende Menschen auf der Berliner Mauer. Ich erinnere mich an die mitreißende Freude, aber auch an qualvolle Ängste, die mich damals plagten. In der Schule hatten wir gelernt, dass im Falle eines Ost-West-Konflikts Deutschland das Schlachtfeld sein wird. Auch diese Bilder hatte ich vor Augen.

Die ganze Tragweite des 9.11.89 wurde mir erst viel später richtig bewußt. Was daraus erwachsen ist und welche Auswirkungen dieser Tag auf das Leben so vieler Menschen hat.

Dass es Menschen gibt, die sich den alten Zustand wieder wünschen, ist mir völlig unverständlch. Ich weiß einfach nicht, was so viel besser an einer Zeit war, in der eine ständige und echte  Bedrohung in der Luft lag, in der Menschen wegen des Bemalens eines Plakats Jahre hinter Gitter saßen, in der man nicht einmal dem eigenen Ehepartner trauen konnte. Wie gedankenlos manche Freiheit gegen vermeintliche Absicherung oder vermeintlichen Wohlstand eintauschen möchten. Und wie sich manche genau das zunutzen machen, um Stück für Stück wieder Freiheit abzutragen.

Genau deshalb ist der 9. November ein so wichtiger Gedenktag. Nicht nur bezogen auf 1989, sondern auch auf 1918, 1923, 1938, 2001, 2007. Er gemahnt uns an geschichtliche Ereignisse, die unmittelbar etwas mit unserer Freiheit zu tun haben. Er zeigt uns, wie kostbar und gefährdet sie ist.

Jeder Tag ist es wert, sich über Freiheit Gedanken zu machen. Am 9. November aber ist es eine wirkliche deutsche Pflicht.