Hessenwahl: Warum man über Wahlpflicht nachdenken sollte


Das schöne Land Hessen, bekannt für Ebbelwoi und Badesalz, hat gestern gewählt. Das Ergebnis ist mittlerweile bekannt. Schwarz-Gelb hat die Mehrheit, der Koch freut sich, TSG kann auch zufrieden sein, hat er doch sein Bestes gegeben.

Nur warum die Ypsilanti gestern zurückgetreten ist, verstehe ich nicht. Also, den Zeitpunkt verstehe ich nicht. Den Rücktritt schon.

Daß ich eine Verfechterin der Wahlpflicht bin, das wissen nur wenige. Wie oft diskutiert man schon über so ein Thema? Daß die Hessen-Wahl aber ein wunderbarer Aufhänger für genau dieses Thema ist, das seht Ihr gleich.

Spielen wir ein bißchen mit Zahlen:

In Hessen gibt es 4,4 Millionen Wahlberechtigte. Das Land selbst hat ca. 6,1 Millionen Einwohner. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,1%. Gewählt haben also 2.688.400 Hessen.

Gültige Wahlzettel gab es 96,2%. Die Stimmverteilung sieht so aus:

wahl

Von den 2.688.400 Hessen haben also 1.000.085 für die CDU gestimmt, 435.521 für die FDP, 637.151 für die SPD, 368.311 für die Grünen und 145.174 für die LINKE. (Ich habe die Zahlen gerundet.)

Das heißt, die (wahrscheinlich) regierenden Parteien wurden von zusammen 1.435.605 Hessen für diese Aufgabe als tauglich befunden oder – anders gesagt, von etwa einem Drittel der Wahlberechtigten bzw. einem Viertel der Landesbevölkerung. Ich finde das sehr bedenklich.

Warum sind die Wähler so wahlfaul? Ist es das Gefühl „es ändert sich ja sowieso nichts“? Ist es dann nicht reichlich kontraproduktiv, NICHT zur Wahl zu gehen? Wenn man so sehr mit allen Parteien/Politikern unzufrieden ist, warum dann nicht den Stimmzettel ungültig machen? Reicht, wenn man ihn durchstreicht oder einen großen Totenkopf darauf malt. Gäbe es einen hohen Prozentsatz ungültiger Wahlzettel, hätte auch das eine Außenwirkung, oder nicht?

Eine Wahlpflicht könnte dazu führen, daß den Bürgern wieder bewußt wird, das sie der wesentliche Bestandteil dieser Demokratie sind. Demokratie ist nichts, was uns geschenkt oder aufgezwungen wurde. Es gab Zeiten, da wurde sehr darum gekämpft. Und dieses erkämpfte Recht verpflichtet auch.

Darüber sollte man durchaus einmal nachdenken.

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Veröffentlicht von

Katjalyse

Ich heiße Katja. Oder so ähnlich. Seit 2008 wohne ich in der norddeutschen Diaspora (Hamburg). Grund: Liebe. Bisher nicht bereut. Weder Liebe noch Hamburg. Ich blogge seit 2005, also schon ein paar Tage länger und unter verschiedenen Pseudonymen. Aktuell unter Katjalyse und auf dem Mitmachblog.

11 Gedanken zu „Hessenwahl: Warum man über Wahlpflicht nachdenken sollte“

  1. Glaubt denn wirklich jemand das sich durch eine Wahlpflicht irgendetwas än den Ergebnissen ändern würde. Im Endeffekt ist es doch auch egal wer da Oben sitzt oder?

  2. ja, wahlpflicht habe ich auch mal thematisiert und für ne gute idee befunden – beim aktuellen ereignis passt das natürlich wieder gut!

    danke für ne schöne rechenarbeit!

  3. @Peter: Politik ist nichts, was „da oben“ jemand macht. Jeder deutsche Staatsbürger kann Politik machen, wenn er alt genug ist und wenn er den Willen dazu hat. Ich bin ziemlich sicher, würde morgen die Monarchie wieder eingeführt und dazu vielleicht noch das Zensuswahlrecht, wären alle empört. Dabei sind die Gegebenheiten momentan ja nicht viel anders, wie in einem solchen System.

    Im Falle einer Wahlpflicht wäre das den Bürgern wohl wieder bewußter. Die vielen trägen und faulen Wahlpflichtigen müssten sich Gedanken um die politische Entwicklung des Landes machen. Und die Parteien müssten sich angesichts des plötzlichen Wählerzuwachses verdammt anstrengen.

    Ganz abgesehen davon dürfte im Falle einer Wahlpflicht wirklich jeder Wahlberechtigte über die Politiker herziehen. 😉 Momentan haben dieses Recht ja nur die, die ihr Kreuz gemacht haben. Ein Nichtwähler hat keine Lust, etwas zu ändern, dann braucht er sich auch nicht aufzuregen.

    @tobi: Gern geschehen. Ich denke auch, bei einer Wahlbeteiligung um die 60% wird es echt kritisch. Von der Stimme der Mehrheit kann da überhaupt keine Rede mehr sein.

  4. Ich bin ja auch Nordhesse (und stolz drauf, hat aber andere Gründe).

    Eine Wahlpflicht halte ich für nicht sonderlich glücklich. Protestwähler (und das sind dann viele, wenn sie gezwungen werden) neigen dazu, eher eine Partei aus einem Extrembereich zu wählen. Und ich glaube nicht, dass das gut wäre. Die Leute, die sich heute nicht für Politik interessieren tun das auch nicht, wenn sie gezwungen werden zu wählen. Ich guck ja auch nicht den Musikantenstadel, nur weil ich GEZ Gebühren zahle…

    Man kann niemanden dazu zwingen, sich für Politik zu interessieren. Ausserdem müsste man dann die Leute auch dazu zwingen, nicht mehr die SuperRTL Nachrichten (schuldigung, NEWS) zu schauen, sondern vielleicht eher mal bei der Tagesschau reinzuzappen. Oder im Internet nicht nur die Videos auf YouPorn usw. anzuschauen, sondern vielleicht eher mal ntv.de oder was ähnliches im Browser eingeben.

    Uninformierte „IchmacheinfachirgendwomeinKreuz“-Wähler sind meiner Meinung nach gefährlicher als Nichtwähler. Deshalb halte ich eine Wahlpflicht für äusserst bedenklich.

  5. @Lifecheater: Naja, dauert nicht mehr lange, dann kannst Du mitentscheiden. Bis dahin: Tut mir wirklich leid für Dich und Hessen…

    @tobi: Naja, sind nicht alle schuld. 😉

    @trommelschlumpf: Das mit den extremen Protestwählern ist ein immer wieder gerne angeführtes Argument gegen Wahlpflicht, für das es keinen Beweis gibt. Im Gegenteil, in den (zivilisierten) Ländern mit Wahlpflicht sieht das Parteienspektrum und die Stimmverteilung auch nicht viel anders aus als in Ländern ohne Wahlpflicht.

    Ich glaube sogar, daß die Extremen eher freiwillig zur Wahl gehen, um ihren Protest kund zu tun. Das sind wohl die, die man am wenigsten zwingen muss.

    Ich denke, die meisten Nichtwähler sind die Lethargisch-Faulen, die denken, es ist egal, ob sie wählen oder nicht, weil doch immer alles gleich bleibt. Weniger profitieren würden von denen wohl die konservativen Parteien, weil deren Anhänger eher zur Wahl gehen als alternative oder linksorientierte Wähler.

    Wahlpflicht heißt in meinen Augen übrigens nicht, daß man gezwungen ist, ein Kreuz zu machen. Um Gottes Willen! Man könnte sich bspw. freiwillig aus dem Wählerregister streichen lassen (dann darf man aber auch nicht wählen) oder es könnte auch so aussehen, daß man den Wahlzettel eben ungültig macht. Letzteres fände ich großartig.

    Stell Dir vor, sämtliche Nichtwähler wären zur Wahl gegangen und hätten den Zettel ungültig gemacht! Die Regierung wäre in dem Fall sozusagen verpflichtet, zu handeln:

    Ist es zu kompliziert, zu wählen?
    Sollte man nicht in der Schule schon beibringen, was die Stimmabgabe bedeutet, wie man wählt, welche Auswirkungen das hat?

  6. 3,8% ungültige Wahlzettel? Ist das normal? Das ist ja knapp an der 5%-Hürde. Wenn die geschafft wird, kommt dann die Idiotenpartei in den Landtag, oder wie?

  7. Man müsste die Sitze im Bundes-/Landtag prozentual auf die Gesamtzahl der Wahlberechtigten umrechnen. Bei 4% ungültigen Stimmen bleiben 4% der Sitze frei.
    Gäbe es Wahlpflicht und 30% ungültige Stimmen, würde man haufenweise Geld sparen und die schweigende Masse hätte sozusagen doch gewählt.

    Wobei, wenn man die jetzige Anwesenheitsfrequenz bedenkt, fiele das vermutlich gar nicht auf – oder es säßen nur noch 5 Hansel in dem schönen großen Saal.

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